Abfindung

Die Abfindung ist eine einmalige außerordentliche Zahlung, die bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses an den Arbeitnehmer geleistet wird. Ich prüfe Ihre Ansprüche und setze diese außergerichtlich und gerichtlich durch.

Anspruch auf eine Abfindung?

Entgegen der landläufigen Annahme, gibt es regelmäßig keinen Rechtsanspruch auf eine Abfindung.

Eine Ausnahme bildet der Abfindungsanspruch bei einer betriebsbedingten Kündigung (>§1a KSchG). Voraussetzung ist aber, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer den Abschluss eines Klageverzichtsvertrages in der Kündigungserklärung anbietet und dabei darauf hinweist, dass der Arbeitnehmer eine Abfindung beanspruchen kann, wenn dieser den Klageverzichtsantrag annimmt.

Darüber hinaus besteht ein gesetzlicher Anspruch auf eine Abfindung bei Auflösung des Arbeitsverhältnis durch Urteil (>§ 9 KSchG) oder bei Abweichen des Arbeitgebers von einem Interessenausgleich wegen geplanter Betriebsänderung (>§ 113 BetrVG).

Abfindungen können auch in Sozialplänen, Tarifverträgen oder Einzelarbeitsverträgen geregelt sein.

In sehr vielen Fällen wird aber die Abfindung in einem Vergleich in einem Kündigungsschutzprozess vereinbart.

Höhe der Abfindung

Bei Abschluss eines Vergleichs im Kündigungsschutzprozess wird bei der Höhe der Abfindung häufig von der sogenannten „Regelabfindung“ ausgegangen. Die „Regelabfindung“ beträgt ein halbes Bruttomonatsgehalt pro Beschäftigungsjahr.

Beispiel: Bei einer Beschäftigungsdauer von 8 Jahren und einem Bruttomonatsgehalt von 2.300,00 € beträgt die Regelabfindung 9.200,00 € (=2.300 : 2 x 8 Jahre)

Diese schematische Vorgabe ist für die Parteien aber in keinster Weise bindend. Im Einzelfall kann eine deutlich höhere Abfindung gerechtfertigt sein. In machen Fällen ist die „Regelabfindung“ auch zu hoch angesetzt. Bei der Bestimmung der Höhe der Abfindung sind jedenfalls eine Vielzahl von Kriterien zu berücksichtigen.

Besonders bei hoher Erfolgsaussicht der Kündigungsschutzklage wird häufig ein über der „Regelabfindung“ liegender Betrag im Vergleich vereinbart.

Diese Regel zeigt sich häufig bei der Kündigung von leitenden Angestellten. Hier lässt sich häufig ein weit über der „Regelabfindung“ liegender Abfindungsbetrag erzielen. Grund ist nicht zuletzt, dass es hier vermehrt an „festen“ Kündigungsgründen fehlt und eher zwischenmenschliche Konflikte eine Rolle spielen, ohne dass die Schwelle zu einem Kündigungsgrund überschritten ist.

Die Höhe der Abfindung wird schließlich auch von dem Verhandlungsgeschick der Parteien mitbestimmt.

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